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Aktuelle Themen im Blickpunkt der Deutschen Gesellschaft.

Pressemitteilung: Menschen mit Behinderungen als Opfer des Nationalsozialismus nicht vergessen

Hüppe: Menschen mit Behinderungen als Opfer des Nationalsozialismus nicht vergessen

Anlässlich des heutigen Gedenktags für die Opfer des Nationalsozialismus erklärt der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange der Menschen mit Behinderungen, Hubert Hüppe MdB:

Pressemitteilung: Gemeinsames Positionspapier zur Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe

Berlin, 19. Dezember 2008 Die Beauftragte für die Belange behinderter Menschen, Karin Evers-Meyer (SPD), die Bundesvereinigung Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung, der Bundesverband für Körper- und Mehrfachbehinderte, der Sozialverband VdK Deutschland und die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland haben heute in Berlin ein gemeinsames Positionspapier zur Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung präsentiert.

"Steuerfreie Einnahmen aus ehrenamtlicher Tätigkeit"

Wenn der Vorstand einer gemeinnützigen Körperschaft nach der Satzung ehrenamtlich (unentgeltlich) tätig ist, verstößt die Körperschaft mit der Zahlung von Vergütungen an Vorstandsmitglieder gegen das Gebot, sämtliche Mittel für die steuerbegünstigten satzungsmäßigen Zwecke zu verwenden (§ 55 Abs. 1 Nr. 1 AO). Der Ersatz tatsächlich entstandener Aufwendungen (z.B. Telefon- und Fahrtkosten) ist jedoch zulässig. Der Einzelnachweis der Aufwendungen ist nicht erforderlich, wenn pauschale Zahlungen den tatsächlichen Aufwand offensichtlich nicht übersteigen; dies gilt nicht, wenn durch die pauschalen Zahlungen auch Zeitaufwand abgedeckt werden soll.

Acht Fachkonferenzen informieren über Behindertenrechtskonvention

Deutschland hat die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen Ende des vergangenen Jahres ratifiziert. Anfang 2009 tritt sie in Kraft. "Die UN-Konvention verpflichtet auch den deutschen Gesetzgeber zum Handeln", macht Dr. Martin Danner, Bundesgeschäftsführer der BAG SELBSTHILFE, deutlich. "Es ist keineswegs so, dass in Deutschland schon alle Ziele erreicht sind."

Bundesnetzagentur regelt barrierefreie Telefonie

Die Bundesnetzagentur hat jetzt in einer Verfügung die Einführung eines Vermittlungsdienstes für gehörlose und hörgeschädigte Menschen festgelegt. Gleichzeitig wird auch die Kostenverteilung für den Vermittlungsdienst innerhalb der Telekommunikationsbranche geregelt. Dessen ungeachtet besteht weiterhin die Möglichkeit einer Selbstverpflichtung der Telekommunikationsbranche hinsichtlich der Kostenübernahme zur Sicherstellung des Vermittlungsdienstes.

Tess-Multimediaterminals für Gehörlose in Friedrichshafen

"Sehen statt hören" heißt ein Projekt zur Gehörlosentelefonie an öffentlichen Bildtelefonen, das die Deutsche Telekom heute auch in der T-City Friedrichshafen startet. Den neuen Service für gehörlose und hörgeschädigte Bürgerinnen und Bürger präsentiert das Telekommunikationsunternehmen gemeinsam mit der Deutschen Gesellschaft der Hörgeschädigten-Selbsthilfe und Fachverbände e. V..
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