Ministerpräsidentenkonferenz am 8. Oktober 2004

Kein Wegfall der pauschalen Fernsehgebührenbefreiung

Wie die Deutsche Gesellschaft erfuhr, hat die Ministerpräsidentenkonferenz am 8. Oktober 2004 den 8. Rundfunkänderungsstaatsvertrag geschlossen. Dieser Staatsvertrag ändert auch den Rundfunkgebührenstaatsvertrag. Aus § 6 wird deutlich, dass sich für uns nichts ändert.
Nun haben wir "schwarz auf weiß", was wir auf dieser homepage bereits am 20. 6. 04 angekündigt hatten.

Sozialministerin stellt Vorschlag zur Hilfe für Blinde vor

HANNOVER. Sozialministerin Ursula von der Leyen will eine Stiftung für blinde Menschen in Niedersachsen gründen...

Referentenentwurf eines Antidiskriminierungsgesetzes liegt vor!

Die Bundesregierung hat einen Referentenentwurf eines Antidiskriminerungsgesetzes vorgelegt.

Pressemitteilung: Niedersächsischer Behindertenbeauftragter zum Blindengeld

Der Behindertenbeauftragte des Landes Niedersachsen nimmt Stellung zum Landesblindengeldgesetz.

Karl Finke: Was Thüringen kann – kann Niedersachsen…

Pressemitteilung der DCIG - Ganz besondere Eskortkids beim Länderspiel

Ganz besondere Eskortkids beim Länderspiel Deutschland Brasilien Deutsche Cochlear Implant Gesellschaft e.V. erfüllt gehörlosen Kindern Fußballtraum

Blindengeld steht in Niedersachsen zur Diskussion

Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) informierte die DG wie folgt:

Mitteilung der Deutschen Cochlear Implant Gesellschaft

Der 8. September 2004 wird für 11 Kinder mit einem Cochlea-Implantat ein ganz besonderer Tag werden...

Gleichstellungsgesetz für Menschen mit Behinderung ist in Hamburg auf dem Weg!

Wie die DG erfuhr, gibt es nun in Hamburg einen Gesetzentwurf, der der Bürgerschaft zugeleitet werden soll.

DG nimmt Stellung zur angestrebten Zielvereinbarung mit der VdAK / AEV

Der Sozialverband (VdK) nahm im Auftrag des Deutschen Behindertenrates (DBR) erste Ge-spräche mit dem Verband der Angestellten Krankenkasse (VdAK) auf, um einen ersten Entwurf für eine Zielvereinbarung vorzulegen.

Wegfall der pauschalen Fernsehgebührenbefreiung

* Änderung der Gebührenordnung? (10. 5. 04) mehr...
* Kein Wegfall der pauschalen Fernsehgebührenbefreiung (20. 6. 04) mehr...
Inhalt abgleichen