Arbeitstagung und Mitgliederversammlung DG in Eisenach: Bericht

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Vom 11.11.2016 bis 13.11.2016 fand in Eisenach die jährliche Arbeitstagung und Mitglie-derversammlung der DG statt.

Themen des Vorstands 2016:
Der Vorstand hat sich auch 2016 mit vielen verschiedenen Themen beschäftigt.
Bei der DG gehen täglich Anfragen ein zu Themen wie Nachteilsausgleichen, Schulen und Inklusion. Diese werden teilweise direkt beantwortet oder an andere fachkompetente Stellen weitergeleitet. Zugenommen haben Themen zu Menschen mit Migrationshinter-grund und Behinderung. Auch Abstimmungen mit dem Fachreferat Bildung kamen in die-sem Jahr vermehrt zum Tragen. Am 29. November 2016 wird ein zweites Gespräch mit der Kultusministerkonferenz in Berlin stattfinden.
Gemeinsam mit dem DSB und dem DGB wurde im September/ Oktober 2016 eine Reso-lution zum Thema Notruf verfasst, die auf der Homepage der DG veröffentlicht wurde. Vorab fand ein gemeinsames Treffen in Hamburg zur Abstimmung statt.
Das Allgemeine Gleichstellungsgesetz hat sein 10-jähriges Jubiläum gefeiert und wurde evaluiert. Der Evaluierungsbericht liegt nun in Buchform vor.
Weiterhin wurde die Satzung der DG in diesem Jahr geändert. Grund hierfür waren for-male Anforderungen des Finanzamts sowie der Wunsch auf Änderung des Namens. Nach Abstimmung der Mitglieder trägt die DG nun den Namen „Deutsche Gesellschaft der Hörbehinderten - Selbsthilfe und Fachverbände e. V..
Gremienarbeit:
Die DG arbeitet in unterschiedlichen Gremien an vielen unterschiedlichen Themen.
Renate Welter ist seit 2012 Vertreterin im Arbeitsausschuss des Deutschen Behinderten-rates. In Berlin finden jährlich 4-5 Sitzungen des Arbeitsausschusses des DBR statt.
Der DBR engagierte sich u. a. zum Bundesteilhabegesetz und zum Bundesgleichstel-lungsgesetz. Weiterhin setzt er sich mit der Einführung einer Förderrichtlinie zur Partizi-pation/ eines Partizipationsfonds nach § 19 BGG auseinander. Von diesem Fonds kön-nen auch Anträge für die Übernahme der Kosten von Kommunikationshilfen bewilligt werden. Antragstellungen werden seitens des DBR unterstützt. Antragsberechtigt sind alle Selbstvertretungsorganisationen. Hierfür wird ein Beirat eingerichtet werden und gibt Empfehlungen, wie die Anträge zu bewerten sind.
Seit 2004 ist Renate Welter Patientenvertreterin im Gemeinsamen Bundesausschuss und Sprecherin in der AG Hilfsmittelversorgung. 2013 wurde z. B. ein Antrag auf verpflichten-de Störschallmessung bei der Hörgeräteversorgung gestellt. Der Freiburger Einsilbertest soll zukünftig auch im Störfall angewendet werden. Bis Ende des Jahres soll die Richtli-nie in Kraft treten.
Ein weiterer Antrag wurde zum Thema Taubblindheit gestellt. So soll die Hörgerätever-sorgung für Hörsehgeschädigte verbessert werden. Die Beratungsaufnahme soll am 5. Dezember erfolgen. In einem Jahr soll das Thema abgeschlossen sein.
Außerdem soll hinsichtlich FM-Anlagen die Hilfsmittelrichtlinie überarbeitet werden.
Das Bundeskompetenzzentrum Barrierefreiheit stellt nach der letzten Mitgliederversamm-lung zum 01.12.2016 seine Arbeit ein. Als Ersatz dafür entsteht die Bundesfachstelle Bar-rierefreiheit. Sie ist an die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See ange-gliedert.
Die DG ist Mitglied bei der Deutschen Vereinigung für Rehabilitation. Auf der diesjährigen Mitgliederversammlung wurde Andreas Kammerbauer zum 2. Stellvertreter des Haupt-vorstandsmitgliedes gewählt. Die DVfR möchte die Selbsthilfe und die Selbstvertretung verstärkt in ihre Arbeit einbeziehen. Daher werden jetzt auch die 1. und 2. Stellvertreter zu den Hauptvorstandssitzungen eingeladen. Des Weiteren arbeitet Andreas Kammer-bauer in zwei Fachausschüssen des DVfR mit: 1) Hör-, Sprach- und Stimmschäden und 2) Bewegung, Sport und Freizeit.
Geschäftsstelle:
Auf der Messe Rehacare hat die DG in diesem Jahr wieder den „Themenpark Hörschädi-gung“ organisiert. Mit einem eigenen Stand waren vor Ort: die DG, die Tinnitus Liga, der CI-Verband NRW, die Schriftdolmetscher NRW sowie die Firmen Bagus, LoorEns, Tele-sign, Tess und RehaComTech Der Themenpark ist fester Bestandteil der Messe. Im Spektrum Hören wurde ein Artikel veröffentlicht.
Auf der Homepage der DG werden regelmäßig aktuelle relevante Informationen einge-stellt. Seit einigen Monaten hat die DG außerdem einen eigenen facebook-Auftritt. Die Zahlen der Besucher steigen deutlich an.
Routineaufgaben der Geschäftsstelle waren in 2016 z. B. die Beantwortung von Anfra-gen, Weiterleitung von Informationen und Veranstaltungen, Pflege der Homepage, Zuar-beit des Vorstands und der Fachausschüsse, Antragstellung und Verwendung der KJP- und Krankenkassenprojekte und die Organisation der REHACARE.
2017 findet die Arbeitstagung und Mitgliederversammlung der Deutschen Gesellschaft vom 10. bis zum 12. November wieder im Haus Hainstein in Eisenach statt.

Berichte aus den Fachausschüssen:
1. Fachausschuss Bildung

Im Januar 2016 fand ein erstes Treffen mit der Kultusministerkonferenz statt. Ein zweiter Termin mit der KMK wird am 29. November stattfinden.
Das Positionspapier: „Qualitätsstandards für die spezifische Frühförderung von Kindern mit Hörschädigungen“ wird vorgestellt von den Mitgliedern einstimmig beschlossen. Das Positionspapier wurde auf der Homepage der DG veröffentlicht.
2. Fachausschuss Arbeitsmarktpolitik
Ab November 2016 übernimmt Andreas Kammerbauer den Vorsitz des Fachausschus-ses. Ein erstes Treffen fand direkt vor Beginn der Mitgliederversammlung statt, um den Fachausschuss zu reaktivieren. Aktuelle Mitglieder des Fachausschusses sind Dr. Hans Christoph Strauß, Dr. Andreas Weber, Thomas Worseck und Dr. Roland Zeh.
In der Sitzung wurde zunächst ein Brainstorming über zukünftig geplante Arbeitsschwer-punkte durchgeführt.
Themenschwerpunkte für die nächsten Treffen sollen die Arbeitsmarktförderung seitens der Reha-Träger und der Integrationsämter sein. Die Treffen sollen zweimal jährlich statt-finden.
Berichte aus den Fachausschüssen:
3. Fachausschuss barrierefreie Medien
Bernd Schneider berichtet aus dem Fachausschuss barrierefreie Medien. Drei- bis viermal jährlich nimmt er an Sitzungen des Fachausschusses „Kommunikation und Medien“ der Bundesbeauftragten in Berlin teil.
Themen des Fachausschusses barrierefreie Medien waren in diesem Jahr außerdem u. a.: Untertitel (Quoten und HbbTV-UT), Gebärdensprache im Fernsehen, Verbesserung der Sprachverständlichkeit im Fernsehen (Clean Audio), Sehen statt Hören, AVMD-Richtlinie, und die Umsetzung der Förderrichtlinien für Kinofilme hinsichtlich Untertitelung und Audiodeskription.

Weitere Themenschwerpunkte der Arbeitstagung:
Forschungsprojekt Mediennutzungsverhalten von Menschen mit Behinderung

Anne Haage von der TU Dortmund berichtet in Vertretung für Jun. Prof. Dr. Ingo Bosse vom Forschungsprojekt zum Mediennutzungsverhalten von Menschen mit Behinderung.
Sie stellt die Ergebnisse der Studie vor. Die Ergebnisse wurden im November 2016 den Medienanstalten vorgelegt und anschließend veröffentlicht. Auch auf den Münchner Me-dientagen wurden die Ergebnisse präsentiert.
Die Ergebnisse wurden auch auf der Homepage der DG veröffentlicht.

Aktuelles aus der Arbeit der Monitoringstelle
Dr. Leander Palleit berichtet aus der aktuellen Arbeit der Monitoringstelle.
Aufgabe der Monitoringstelle ist u. a., die Umsetzung der UN-Behinderten¬rechts¬kon¬ven-tion zu fördern, zu schützen und zu überwachen. Von Deutschland muss alle 4 Jahre ein Rechenschaftsbericht zur Umsetzung der UN-BRK vorgelegt werden. Dieser wird von der Monitoringstelle geprüft. In diesem Zusammenhang kommt die Frage auf, ob die DG in der BRK-Allianz, welche den Schattenbericht zum Rechenschaftsbericht erstellt, Men-schen mit Hörbehinderung angemessen einbinden kann. Palleit teilt mit, dass ein eigener Bericht möglich ist, wenn man sich in anderen Vereinigungen nicht vertreten fühlt.
Dreimal jährlich finden Verbändekonsultationen statt.
Weitere Schwerpunktthemen beschäftigen sich mit dem Wahlrecht, dem Recht auf Ar-beit, Bildung und Zugang zum Recht sowie Aktionsplänen und der Partizipation.
Derzeitige Arbeitsschwerpunkte sind weiterhin die Themen Flucht und Migration sowie Gewalt gegen Menschen mit Behinderungen, die in Einrichtungen leben.
Die Überprüfung einzelner Mittel und Maßnahmen kann aufgrund der personellen Situati-on nicht geleistet werden.

Aktuelles zum BTHG
Zum Entwurf des BTHG sind zahlreiche Stellungnahmen geschrieben worden. Es beste-hen erhebliche Sorgen hinsichtlich der Einführung und Umsetzung des Gesetzes.
Derzeit befassen sich die Bundestagsabgeordneten mit der Frage nach einem Konsens. Bisher werden noch ca. 30 Punkte diskutiert. Vor zwei Tagen ist eine Sitzung der Abge-ordneten ohne Konsens beendet worden.
Seitens der Politik wurde nicht damit gerechnet, dass das Gesetz so stark kritisiert wird. Sehr scharf wird die Definition des leistungsberechtigten Personenkreises diskutiert.
Das BTHG ist nach Dr. Palleit stark kostenorientiert ausgerichtet. Der Staat darf nach UN-BRK Prioritäten setzen, diese dürfen allerdings nicht zu Verschlechterungen führen.
Die Risiken vermeintlicher Leistungsverbesserungen des am 1.1.2017 in Kraft tretenden BTHG erscheinen höher, als die bisherigen Ansprüche zu bewahren.
An die Verbände wird appelliert, Kontakt zu Abgeordneten aufzunehmen und dafür zu sorgen, dass Menschen mit Hörbehinderung anspruchsberechtigt bleiben.
Dr. Palleit empfiehlt, bei Schwierigkeiten sich gemeinsam aufzustellen und bei Ablehnun-gen gemeinsame Prozesse zu führen, um Ansprüche durchzusetzen. Investition in stra-tegische Prozesse hält er für sehr wichtig. Alle Verbände sollten hier an einem Strang ziehen.